Die Save me-Kampagne

„Save me – eine Stadt sagt ja“ – unter diesem Motto setzen sich seit 2008 deutschlandweit unabhängige, lokale Initiativen für ein gemeinsames Ziel ein:

savemeDie Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland über das Resettlement-Programm der Vereinten Nationen.

 

Dieses Etappenziel wurde 2011 erreicht: Deutschland beteiligt sich endlich, wie viele andere moderne Staaten auch, an dem Programm.  Mit 500 Flüchtlingen jährlich ist ihre Zahl für deutsche Verhältnisse aber kaum der Rede wert. Save me will erreichen, dass die Bundesrepublik jährlich mehr Menschen aus unhaltbaren Situationen rettet und dauerhaft in Deutschland integriert. Dafür arbeiten wir auch bei der Aufnahme vor Ort mit.

Die Idee zu Save me entstand beim Bayerischen Flüchtlingsrat, bekannt gemacht und maßgeblich gefördert wird sie von der bundesweiten Menschenrechtsorganisation PRO ASYL. Mitgetragen und unterstützt wird die Save me-Kampagne von über 50 überregionalen namhaften Organisationen, Kirchen und Verbänden. Auf lokaler Ebene zählt die Unterstützung von Vereinen, Organisationen, Parteien ein Vielfaches. Alles zusammen – die lokalen Initiativen, ihr Netzwerk und die bundesweite Verankerung – macht die Vielfalt und Stärke von save me aus.

Die lokalen Save me Initiativen leisten Öffentlichkeitsarbeit und politische Aufklärung. In ihren Städten und Gemeinden haben sie zahlreiche Stadtratsbeschlüsse zur Aufnahme von Flüchtlingen erwirkt. Ehrenamtliche Patinnen und Paten unterstützen die aufgenommenen Flüchtlinge, zum Beispiel bei der Wohnungssuche. Jede*r kann Unterstützer*in von Save me werden!

Staaten wie die USA, Kanada, Schweden, Dänemark oder die Niederlande stellen bereits jährliche Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen bereit (Neuansiedlung/resettlement). Deutschland ist bislang noch kein Resettlementstaat.

Langfristiges Ziel der von PRO ASYL, dem Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), Wohlfahrtsverbänden und Kirchen getragenen „Save me-Kampagne“ ist es, durch viele Stadtratsbeschlüsse eine großzügigere Asylpolitik in Deutschland zu erreichen.

Fragen und Antworten zum Resettlement

Resettlement bedeutet die dauerhafte Aufnahme und Integration von Flüchtlingen aus Krisenregionen durch sichere Staaten. Schutzbedürftige Flüchtlinge werden in Krisengebieten ausgewählt und in ein Aufnahmeland gebracht, wo sie eine Aufenthaltserlaubnis bekommen und integriert werden. Für diese Flüchtlinge bedeutet das, dass sie aus der unsicheren Situation in Flüchtlingslagern herausgeholt werden und einen sicheren Ort und eine Lebensperspektive bekommen. Mit der zunehmenden Schwierigkeit, in sichere Staaten zu fliehen, kommen in Europa nur noch „die Fittesten“ an, diejenigen, die Geld, Einfluss, viel Zähigkeit und Glück haben. Viele, besonders Frauen und Kinder, schaffen es nicht. Resettlement setzt hier an, indem es lange, gefährliche und teure Fluchtwege vermeidet. Resettlement kann Asyl nicht ersetzen, sondern ist eine notwendige Ergänzung des Flüchtlingsschutzes. Bei Resettlement geht es immer um verhältnismäßig geringe Zahlen und besonders schutzbedürftige Personen.

Angesichts der Tatsache, dass immer weniger Flüchtlinge Deutschland erreichen können und immer weniger von diesen hier auch Schutz zuerkannt bekommen, brauchen wir eine echte Perspektive für eine verantwortliche Flüchtlingspolitik. Flüchtlingsaufnahme eröffnet eine solche Perspektive, weil durch die Initiative das Flüchtlingselend in Krisengebieten mit der Verantwortung für diese Flüchtlinge in Deutschland verbunden wird.

Ziel der Save me-Kampagne ist deshalb vor allem, Anstöße für eine öffentliche Diskussion zur Verbesserung des Flüchtlingsschutzes zu geben. Die Stadt kann beschließen, ein bestimmtes Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen. Aufenthaltsrechtlich bietet sich vor allem der § 23.2. Aufenthaltsgesetz. Er erlaubt die Aufnahme schutzbedürftiger Personen und die Vergabe eines Aufenthaltstitels. Zusätzlich sollten die aufgenommenen Flüchtlinge auch offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Der Paragraph, geschaffen für die Aufnahme jüdisch-russischer Kontingentflüchtlinge, würde das BAMF beteiligen und bietet Chancen für eine Lastenteilung zwischen Bund und Ländern. Zahlreiche Staaten haben feste Flüchtlingsaufnahmeprogramme eingerichtet.